1. Allgemeines / Vertragsabschluß

1.1. Ein Kaufvertrag kommt durch die Annahmeerklärung von HT Schuh u. Schlüssel, spätestens durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande.

1.2. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung von HT Schuh u. Schlüssel.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise.
2.2. Diese Preise verstehen sich inkl. 16% MWST ohne Nebenleistungen, soweit nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

3. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang

3.1. Die Versandart, Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt.

3.2. Der Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Erlangen. Die Lieferung erfolgt auf Wunsch und Risiko des Bestellers. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Der Käufer hat offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Schäden an der Verpackung bzw. äußerlich erkennbare Schäden dem Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen. Gegenüber dem Verkäufer sind Schäden unverzüglich anzuzeigen, nachdem sie festgestellt werden oder bei ordentlicher Sorgfalt hätten erkannt werden können. Der Käufer ist verpflichtet, gekaufte Ware sofort nach Erhalt zu überprüfen.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

5. Gewährleistung / Haftungsausschluß

5.1. Der Käufer verpflichtet sich, erhaltene Ware sofort auf ihre Ordnungsmäßigkeit hin zu überprüfen. Mängel, die bei Anwendung ordentlicher Sorgfalt zu erkennen sind, hat der Käufer unverzüglich, spätestens jedoch vier Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

6. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

6.1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus den Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Erlangen nach Wahl des Klägers vereinbart; bei landgerichtlichen Streitigkeiten das Landgericht; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

6.2.Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht

HT Schuh- und Schlüsseldienst, Caligula
Geschäftsinhaber: Hirant Topuz, Hauptstrasse 55, 91054 Erlangen
Tel + Fax.: 09131/29499,
E-Mail: htopuz@web.de,
Internet: www.caligula-erlangen.de